Bundeskanzlerin im Gespräch mit dem DBR-Sprecherrat

Gruppenfoto: Detlef Eckert, ABiD e.V., Ilja Seifert, ABiD e.V., Ulrike Mascher, Sozialverband VdK Deutschland e.V., Bundeskanzlerin Angela Merkel, Volker Langguth-Wasem, BAG-Selbsthilfe e.V., Adolf Bauer, SoVD e.V.

Am 9.11.15 war der Sprecherrat des Deutschen Behindertenrates bei Bundeskanzlerin Angela Merkel zum Gespräch (von links): Detlef Eckert, ABiD e.V., Ilja Seifert, ABiD e.V., Ulrike Mascher, Sozialverband VdK Deutschland e.V., Bundeskanzlerin Angela Merkel, Volker Langguth-Wasem, BAG-Selbsthilfe e.V., Adolf Bauer, SoVD e.V. - Foto: Bundesregierung / Guido Bergmann

Am 9. November 2015 fand ein sehr inhaltsreiches Gespräch des Sprecherrates des DBR mit der Bundeskanzlerin statt. Zu Beginn des Gespräches informierte sich Frau Dr. Merkel zu Bewertungen und Auffassungen der Verbände zur aktuellen Flüchtlingssituation. Dann wurden in einer angenehmen Arbeitsatmosphäre die vom Sprecherrat vorgeschlagenen Themen erörtert. Das waren:

das in der Erarbeitung befindliche Bundesteilhabegesetz,
die Novellierung des Behindertengleichstellungsgesetzes,
die 5. Antidiskriminierungs-Richtlinie der EU sowie
die immer wieder zu kritisierende Beschäftigungssituation von Menschen mit Behinderungen.

Insbesondere zur Frage der einkommens-und vermögensunabhängigen Erbringung von Leistungen der Eingliederungshilfe gab es einen an Beispielen orientierten intensiven Meinungsaustausch. Prononciert vertrat der Sprecherrat die Auffassung, auch mit einem Verweis auf die in den USA geltenden strengen Regeln, dass auch in Deutschland die Barrierefreiheit im nichtöffentlichen Raum verbindlich festgeschrieben werden muss. Beim Thema Beschäftigungssituation für Menschen mit Behinderungen fragte die Kanzlerin nach verschiedenen Lösungsmöglichkeiten, wie Anhebung der Pflichtquote und der Ausgleichabgabe, Integrationsbetriebe, Antrags-und Bewilligungspraxis.