1. Sitzung des DBR-Arbeitsausschusses in 2023
19. Januar 2023: 1. Sitzung des DBR-Arbeitsausschusses in 2023
Am 18. Januar tagte der Arbeitsausschuss des DBR zum ersten Mal in 2023 mit einer prall gefüllten Tagesordnung unter der neuen Leitung des DBR-Sekretariats von Weibernetz e.V. Unter den 19 TOPs wurden insbesondere die 6 Schwerpunktthemen für 2023 beraten: Novellierung des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG), des Behindertengleichstellungsgesetzes (BGG) und des Barrierefreiheitsstärkungsgesetzes (BFSG) sowie eine barrierefreie Gesundheitsversorgung, ein inklusive Kinder- und Jugendhilfe (SGB VIII), Gewaltschutzmaßnahmen für Menschen mit Behinderung, ein inklusiver Arbeitsmarkt sowie eine neue Entgeltregelung in Werkstätten und schließlich die Parallelberichtserstellung im Rahmen der Staatenprüfung zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK).
Die Sitzung fand online statt unter reger Beteiligung und regem Austausch. Die Vorsitzende des DBR-Sprecher*innenrats Dr. Sigrid Arnade betonte in ihrer Begrüßung zu Beginn, dass sie sich darauf freue, mit dem DBR die vielen behindertenpolitischen Vorhaben in 2023 gut voran zu bringen und zu begleiten. Auch Hannelore Loskill, Mitglied des Sprecher*innenrates für die BAG Selbsthilfe, nahm an der 1. Sitzung teil.
Es wurde vereinbart, zu einer Vielzahl von Themen Positionen zu erarbeiten und mit Abgeordneten und Ministeriumsmitarbeitenden in Kontakt zu treten. Neben einer Vielzahl nationaler Themen standen auch europäische Themen auf der Tagesordnung, unter anderem der geplante europäische Behindertenausweis, zu dem es in Kürze auch eine DBR-Position geben wird.
