Deutscher Behindertenrat im Gespräch mit der Bundeskanzlerin

15.10.2010 - Gestern traf der Sprecherrat des Deutschen Behindertenrates die Bundeskanzlerin, Frau Dr. Angela Merkel, zu einem Gespräch. Dabei wurde eine Vielzahl behindertenpolitisch wichtiger Themen angesprochen, die von Seiten der Bundeskanzlerin mit großem Interesse aufgenommen und aufgegriffen wurden.
Die Bundeskanzlerin befürwortete die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention durch einen Nationalen Aktionsplan und betonte, dass hierbei neben dem Bund auch die Länder in der Pflicht seien. Die Bundeskanzlerin sprach sich für die Einbindung der Behindertenverbände in diesem Prozess aus.
Zwischen allen Beteiligten bestand Einigkeit, dass im Bereich des gemeinsamen Lernens behinderter und nicht behinderter Kinder in Deutschland großer Handlungsbedarf bestehe. Die Forderungen der Verbände zur Umsetzung inklusiver Bildung fanden ausführliche Erörterung.
Im Bereich beruflicher Teilhabe ging die Bundeskanzlerin auf die überdurchschnittlich hohe Arbeitslosigkeit unter schwerbehinderten Menschen ein. Der Deutsche Behindertenrat betonte vor diesem Hintergrund das Erfordernis, zu Verbesserungen im Bereich beruflicher Teilhabe und Rehabilitation zu kommen und sprach insoweit konkrete Maßnahmen an.
Darüber hinaus fanden weitere wichtige Themen in dem gemeinsamen Gespräch Erörterung. Diese waren:

- Verbesserungen im Bereich der Barrierefreiheit unter besonderer Berücksichtigung aktueller finanzieller Diskussionen zu Förderprogrammen im Bereich sozialer Stadt,

- die besondere Betroffenheit behinderter Menschen von den diskutierten Vorschlägen der sog. Gemeindefinanzkommission,

- die Sicherstellung einer bedarfsgerechten Versorgung behinderter und chronisch kranker Menschen vor dem Hintergrund aktueller gesundheitspolitischer Entwicklungen sowie

- die Gewährleistung von Selbstbestimmung und Teilhabe behinderter Menschen im Bereich Wohnen und Leben in der Gemeinde. Hierbei fanden auch die Schwierigkeiten im Bereich der Elternassistenz Erörterung.

Das Gespräch fand in einer überaus freundlichen Atmosphäre statt und machte deutlich, dass die Bundeskanzlerin den Belangen behinderter Menschen große Bedeutung beimisst.

DBR-Gespräch mit Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel (4074 KB) Von links: Claudia Tietz, Referentin der Abteilung Sozialpolitik im SoVD-Bundesverband, Dr. Sigrid Arnade, Bundesgeschäftsführerin der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben (ISL), Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel, Adolf Bauer, Präsident des SoVD und Vorsitzender des DBR-Sprecherrates, Hannelore Loskill, stellvertretende Bundesvorsitzende der BAG Selbsthilfe, und Ulrike Mascher, Präsidentin des VdK.