Kassel/Berlin, 02. Dezember 2011
Anlässlich des Welttags von Menschen mit Behinderung, der jährlich am 3. Dezember begangen wird, fordern die im Deutschen Behindertenrat (DBR) zusammenarbeitenden Verbände eine konsequente Umsetzung der Behindertenrechtskonvention. Die Jahrestagung des DBR, die anlässlich des Welttags am 2. Dezember in Berlin stattfindet, steht unter dem Motto: Menschenrechte, nicht mehr und nicht weniger!
In 2011 hat die Bundesregierung den ersten Nationalen Aktionsplan zur Umsetzung der Behindertenrechtskonvention für die nächsten zehn Jahre auf den Weg gebracht. "Dieser Aktionsplan war ein erster Aufschlag. Er muss jedoch mit konkreten Maßnahmen gefüllt werden, die Menschen mit Behinderung zur Wahrung ihrer Menschenrechte benötigen. Dazu gehört eine barrierefreie Gesundheitsversorgung genauso wie eine menschenwürdige Pflege, Schutz vor Gewalt, die Möglichkeit zu einem selbstbestimmten Leben, eine inklusive Beschulung, um nur einige Beispiele zu nennen. Wir vermissen noch diverse konkrete Initiativen", betont Barbara Vieweg, Sprecherratsvorsitzende des DBR.
Konkret fordert der DBR anlässlich des Welttags:
1. Der Nationale Aktionsplan der Bundesregierung muss zügig mit konkreten Maßnahmen gefüllt und weiterentwickelt werden.
2. Alle Ministerien (Ressorts) müssen sich konsequent mit der Behindertenrechtskonvention auseinandersetzen und gemeinsam mit Menschen mit Behinderung Maßnahmen zur Umsetzung entwickeln.
3. Bundesweit muss ein konsequentes Disability- und Gender Mainstreaming eingeführt werden. Nur so kann für alle politischen Programme und Maßnahmen die Berücksichtigung der Belange von Frauen und Männern mit Behinderung gewährleistet werden.
V.i.S.d.P.: Martina Puschke